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Corona-Regeln ab 19. März: Was in NRW gilt – Lockerungen im Überblick

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Von: Nina Büchs

In NRW treten ab 19. März einige Lockerungen der Corona-Regeln in Kraft. Für Großveranstaltungen gilt keine Personengrenze mehr, im Freien entfällt die Maskenpflicht. 

Düsseldorf – Ins volle Stadion gehen oder ohne Maske über die Kirmes schlendern: Auf diese Lockerungen können sich bald viele Menschen in NRW einstellen. Denn nun ist klar, dass ein Großteil der Corona-Regeln ab dem 19. März außer Kraft gesetzt werden. Bund und Länder hatten dazu zuvor einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Bundestag und Bundesrat machten am Freitag, 18. März, nun den Weg für die geplanten Lockerungen frei, die zunächst bis zum 2. April gelten.

Doch angesichts steigender Infektionszahlen verlängert NRW einige der bestehenden Corona-Regeln. Dazu nutze die Landesregierung die Übergangsregelung im geänderten Infektionsschutzgesetz, teilte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Freitag mit. 

Corona-Regeln in NRW ab Samstag, 19. März: Überblick

Maskenregelungen in Innenräumen bleiben bestehen, im Freien entfällt die Maskenpflicht. Für besonders risikobehaftete Einrichtungen (Krankenhäuser, Pflegeheime, Justizvollzugsanstalten) wurden die im Bundesgesetz jetzt weggefallenen, bisher bundeseinheitlichen Vorgaben in der Landesverordnung übernommen. Auch Ungeimpfte profitieren von den neuen Regeln.

„Persönliche Kontaktbeschränkungen für nicht immunisierte Personen (private Treffen bisher nur mit eigenem Haushalt oder max. zwei Personen aus einem weiteren Haushalt) sowie Zugangsbeschränkungen für Versammlungen fallen weg. Auch die prozentualen Kapazitätsbegrenzungen und festen Personenobergrenzen für Einrichtungen und Veranstaltungen entfallen, so zum Beispiel für den Besuch von Sportveranstaltungen, entfallen“, heißt es weiter.

Corona-Lockerungen kommen: NRW kann bis zum 2. April an bisherigen Regeln festhalten

Ab dem 20. März sieht das Infektionsschutzgesetz also nur noch einen schmalen Basisschutz vor. Das am Freitag verabschiedete bundesweite Gesetz bildet die Grundlage für die Schutzverordnungen der Länder. Theoretisch haben die Länder bis zum 2. April aber noch eine Übergangszeit, in der sie weiterhin an den derzeit geltenden Schutzregeln festhalten können. Das betrifft zum Beispiel die weitergehenden Maskenpflichten oder Zugangsbeschränkungen wie 2G oder 3G. Ausgenommen davon sind jedoch Kontaktbeschränkungen oder Teilnehmer-Obergrenzen.

„Wir alle sehnen ein Ende der Pandemie herbei. Leider bekommen aber gerade viele in ihrem Betrieb, im privaten Umfeld oder auch durch eine eigene Infektion mit: Die Pandemie ist nicht vorbei“, erklärt NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Deshalb nutzen wir in Nordrhein-Westfalen die uns bis zum 2. April 2022 verbliebenen Möglichkeiten und verlängern viele Schutzmaßnahmen. Gesellschaftliches, wirtschaftliches und kulturelles Leben sind bereits im Wesentlichen normal möglich. Gefährden wir durch ein zu frühes Fallenlassen der verbliebenen Schutzmaßnahmen jetzt nicht die Erfolge der letzten Monate.“

Corona: Infektionsschutzgesetz in Arbeit – NRW-Ministerpräsident Wüst übt Kritik an „Hotspot-Regel“

Nach der MPK fand am Donnerstag, 17. März, auch eine Pressekonferenz statt. Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigte dabei die Lockerungen trotz der derzeit hohen Infektionslage. Sollten die Infektionszahlen in einer Kommune, einer Region oder sogar in einem ganzen Bundesland aber Überhand nehmen oder eine Gefährdung des Gesundheitssystems bestehen, greift laut dem Infektionsschutzgesetz eine sogenannte „Hotspot-Regelung“. Ein Überblick, was das bedeutet:

Auf der Pressekonferenz nach der MPK übte Hendrik Wüst an der Gesetzeslage Kritik. Der Entwurf sei „praktisch nicht umsetzbar“ und wies darauf insbesondere auf die Hotspot-Regelung hin. Seiner Meinung nach seien die Parameter für die Auszeichnung als Hotspot-Gebiet viel zu „kompliziert“. Auch Berlins regierende Bürgermeisterin, Franziska Giffey, sagte, diese müssten eindeutig bestimmt werden.

Entwurf zum Infektionsschutzgesetz nach Bund-Länder-Gesprächen – Der Zeitplan für NRW

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