MPK: Neue Corona-Beschlüsse – was bleibt und was sich ändert
Die aktuellen Corona-Regeln bleiben. Erst wenn eine Überlastung des Gesundheitssystems droht, sollen Verschärfungen kommen. Die MPK-Beschlüsse im Überblick.
Berlin – Die aktuellen Corona-Regeln in Deutschland bleiben vorerst. Das ist das Ergebnis des Bund-Länder-Treffens mit Bundeskanzler Olaf Scholz und den Ministerpräsidenten. Zusätzlich zu den aktuellen Corona-Auflagen wurden allerdings weitere Themen besprochen: So wollen die Länder einheitliche Regeln für Großveranstaltungen vereinbaren. Was haben Bund und Länder beschlossen?
MPK: Nächster Termin am 16. Februar
Spätestens am 16. Februar 2022 will die Ministerpräsidentenkonferenz erneut beraten.
MPK: Corona-Regeln bleiben – diese Maßnahmen gelten weiter
Die Omikron-Variante des Coronavirus lässt die Infektionszahlen in die Höhe schnellen. Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten wollen jedoch zunächst an den aktuellen Maßnahmen festhalten – und sehen eine „realistische Chance“, dass Deutschland gut durch die Omikron-Welle kommt.
So bleiben die aktuellen Corona-Regeln bestehen. Sollte jedoch eine Überlastung des Gesundheitssystems drohen, sollen Verschärfungen kommen. Für den Zeitpunkt, zu dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann, stellt die Runde Erleichterungen in Aussicht. Diese Corona-Regeln gelten:
- 2G-Plus oder Booster-Nachweis für Gastronomie
- 2G im Freizeitbereich
- Verkürzung der Quarantäne-Zeiten: Grundsätzlich kann die Quarantäne frühzeitig nach sieben Tagen mit einem PCR-Test oder „hochwertigen“ Antigen-Schnelltest beendet werden. Ansonsten endet diese automatisch nach zehn Tagen.
- Ausnahme für Geimpfte: Wer geboostert oder „frisch“ doppelt-geimpft ist, muss als Kontaktperson nicht in Quarantäne
- Kontaktbeschränkungen: Die bestehende Regel, dass private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen mit maximal 10 Personen erlaubt sind, bleibt bestehen. Für nicht geimpfte und nicht genesene Personen gilt weiterhin: Es dürfen sich lediglich die Angehörigen des eigenen Haushalts sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes treffen. Kinder bis zur Vollendung des 14 Jahres sind jeweils ausgenommen.
MPK Corona-Regeln beschlossen: Einheitliche Maßnahmen für Großveranstaltungen
- Bis zum 9. Februar wollen die Länder eine einheitliche Regelung für Großveranstaltungen vereinbaren.
MPK Corona Beschluss: PCR-Test Priorisierung bei Engpässen kommt
Wegen Engpässen bei den zuverlässigeren PCR-Tests soll es Priorisierungen geben. Bund und Länder verweisen auf einen Beschluss der Gesundheitsminister, wonach besonders gefährdete Menschen und deren Betreuer und Behandler Vorrang haben sollen, also etwa Bewohner und Personal von Pflegeheimen. Die bestehenden Regeln sollen entsprechend angepasst werden, zudem will man sich um mehr Kapazitäten für PCR-Tests bemühen.
- Sollte es zu Engpässen kommen, soll eine PCR-Test-Priorisierung greifen
- Das heißt: Besonders gefährdete Menschen und deren Betreuer und Behandler sollen Vorrang haben, also etwa Bewohner und Personal von Pflegeheimen
MPK Beschluss: Bund und Länder rufen zu Corona-Impfungen auf
- Bund und Länder wollen ihre Impfkampagne verstärken und rufen die Bürger zur Impfung auf.
- Ab Ende Februar soll der neue Novavax-Impfstoff zur Verfügung stehen.
Bund Länder Treffen Beschluss: Isolation Krankenhauspersonal verkürzen
- Beschäftigte von Krankenhäusern, Pflegeheimen und Behinderteneinrichtungen, die an Covid-19 erkranken, sollen ihre Isolation künftig sieben Tage nach Nachweis der Infektion mit einem zertifizierten negativen Schnelltest beenden können
- Voraussetzung: Sie hatten seit 48 Stunden keine Symptome mehr
- Ohne Test endet die Isolation nach zehn Tagen.
- Bisher war dafür ein PCR-Test erforderlich – doch die sind nun knapp. Damit gelten die gleichen Regeln wie für die allgemeine Bevölkerung.
MPK Corona Beschluss: Änderungen im Impfzertifikat und Genesenen-Nachweis ankündigen
Nachdem kurzfristig beschlossen wurde, dass der Genesenen-Nachweis nur noch drei statt sechs Monate gültig ist, sollen Änderungen künftig vorab angekündigt werden.
- Änderungen an den Vorgaben für den Status als Geimpfter oder Genesener sollen rechtzeitig vor Inkrafttreten angekündigt werden
- Hinweis: Ab Februar sind Impfzertifikate ohne Booster-Impfung nur neun Monate gültig
MPK Beschluss: Priorisierung bei Kontaktverfolgung nach Infektion
- Angesichts beschränkter Kapazitäten soll die Nachverfolgung der Kontaktpersonen von Infizierten priorisiert werden. Dazu sollen neue Regelungen erarbeitet werden.
- Betroffene werden gebeten, Kontaktpersonen selbst zu informieren
MPK Beschluss: Impfquoten in Einrichtungen verfolgen
- Die Länder wollen Daten zur Impfquote von Beschäftigten und Bewohnern in Alten- und Pflegeheimen sowie Behinderteneinrichtungen erheben.
Neue Corona-Regeln: Corona-Zahlen bei Supermarkt-Mitarbeitern kontrollieren
- Energieversorgung, die Versorgung mit Lebensmitteln und die übrigen Bereiche der kritischen Infrastruktur sollen weiter überwacht werden, um auf hohe Infektionszahlen bei Beschäftigten rasch reagieren zu können.
MPK neue Corona-Regeln: Corona-App und CovPass-App sollen weiter entwickelt werden
- Die Digitalisierung im Gesundheitssektor soll weiter vorangetrieben und die Corona-Warn-App sowie die Impfpass-App CovPass weiterentwickelt werden.
Corona-Regeln MPK: Neuer Vorschlag zum Kurzarbeitergeld
- Die Corona-Wirtschaftshilfen und die Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld gelten derzeit bis zum 31. März. Dazu will die Bundesregierung bis zum nächsten Treffen einen Vorschlag machen.
(jaw mit dpa) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage. Tipp: Täglich informiert, was in NRW passiert – einfach unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.