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NRW: Wann kommen die Corona-Verschärfungen? Und werden sie noch strenger?

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Hendrick Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, nimmt nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Scholz und Merkel zur Corona Pandemie im Bundeskanzleramt an einer Pressekonferenz teil.
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst betonte, dass es sich bei den MPK-Beschlüssen nur um „Mindesstandards“ handle. © John Macdougall/dpa

Auf der MPK wurden einige große Corona-Verschärfungen beschlossen. Doch NRW hat bei der Umsetzung Handlungs-Spielraum. Was kommt nun und vor allem wann?

Düsseldorf – Auf der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Donnerstag (2. Dezember) haben sich Bund und Länder auf erneute umfassende Corona-Verschärfungen geeinigt. Die Umsetzung der neuen Regeln obliegt nun der einzelnen Bundesländer. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat kurz nach der Pressekonferenz angekündigt, die Beschlüsse schnell umsetzen zu wollen.

Nun werden mit Spannung Details der schärferen Corona-Schutzmaßnahmen im bevölkerungsreichsten Bundesland erwartet. Vor allem da bei einigen Regelungen die Bundesländer einen eigenen Entscheidungsspielraum haben.

NRW will Corona-Verschärfungen „zeitnah“ umsetzen – MPK-Beschlüsse nur Mindeststandards

„Wir haben ein umfangreiches Paket beschlossen, um die vierte Welle zu brechen. NRW wird es zeitnah & konsequent umsetzen“, kündigte Wüst in einem Tweet am Donnerstagabend an. Ab wann genau die neuen verschärften Maßnahmen gelten werden, blieb zunächst noch unklar. An der neuen Corona-Schutzverordnung wurde am Donnerstagnachmittag laut NRW-Gesundheitsministerium noch gearbeitet. Sie wird Startpunkt und Details wichtiger Punkte regeln.

Wie diese letztlich genau aussehen werden ist ebenfalls noch nicht ganz sicher. Einerseits haben die Bundesländer bei einigen Regeln wie der Schließung von Clubs und Discotheken die Möglichkeit diese auf verschiedene Arten auszulegen. Andererseits handelt es sich bei den Bund-Länder-Beschlüssen nur um „Mindeststandards“, wie Wüst selbst auf der Pressekonferenz nach der MPK betonte. Demnach sollen für stark getroffene Regionen strengere Corona-Regeln gelten. Zumindest in einzelnen Kreisen NRWs könnten die Einschränkungen als über die MPK-Maßnahmen hinausgehen.

Corona-Verschärfungen: Die wichtigsten Beschlüsse der MPK im Überblick

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