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NRW-Landeswahlausschuss: 27 Parteien zur Bundestagswahl zugelassen

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Eine Person wirft Briefwahlunterlagen in eine Urne ein.
Der NRW-Landeswahlausschuss hat 27 Parteien für die Bundestagswahl zugelassen (Symbolbild). © Marijan Murat/dpa

27 Parteien wurden vom NRW-Landeswahlausschuss für die Bundestagswahl zugelassen. Beworben hatten sich 32 Parteien mit 781 Bewerbern.

Düsseldorf – Der NRW-Landeswahlausschuss hat für die Bundestagswahl 27 Parteien zugelassen. Das teilte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen am Freitag nach der Sitzung des Gremiums in Düsseldorf mit. Neben den klassischen im Parlament vertretenen Parteien dürfen unter anderen auch „Die Urbane. Eine HipHop Partei“ oder die „Europäische Partei Liebe“ am 26. September antreten. Beworben hatten sich 32 Parteien mit ihren Landeslisten und insgesamt 781 Bewerbern.

Düsseldorf: 27 Parteien zur Bundestagswahl zugelassen

Zurückgewiesen hat der Ausschuss die Listen von „Deutsche Mitte“ (DM), „Ab jetzt... Demokratie durch Volksabstimmung“, „Anarchistische Pogo Partei Deutschlands“ und die „Unabhängige für bürgernahe Demokratie“. Hier seien die wahlrechtlichen Anforderungen des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung nicht erfüllt gewesen, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Gegen die Entscheidung können die Parteien bis zum 2. August Beschwerde beim Bundeswahlausschuss einlegen.

Über die Vorschläge für die Direktkandidatinnen und Kandidaten für die 64 nordrhein-westfälischen Bundestagswahlkreise entscheiden die jeweiligen Kreiswahlausschüsse. (dpa) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage.

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