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Erste Regierungserklärung von Hendrik Wüst: „Wir haben alle Chancen“

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Von: Stefanie Knupp

Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, gibt im Anschluss an die Kabinettssitzung im Ständehaus K21 eine Pressekonferenz.
Der neue NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst gibt am 3. November eine Regierungserklärung ab (Archivbild). © Rolf Vennenbernd/dpa

Am Mittwoch (3. November) stellt NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst in einer Regierungserklärung seine Pläne vor. 24RHEIN berichtet ab etwa 10:30 Uhr live.

11:25 Uhr: Etwa 45 Minuten lang dauerte die erste Regierungserklärung des neuen NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst. Unter das Motto „Wir haben alle Chancen“ stellte der 46-Jährige seine Ausführungen. Er blickte vor allem auf die Errungenschaften seiner Vorgänger und möchte es jetzt noch besser machen. Größte Punkte waren Schule, Bildung und Klima. Für die nähere Zukunft hat hat Wüst in seiner Regierungserklärung einige Ankündigungen gemacht.

Hendrik Wüst: Aussagen der Regierungserklärung zum Nachlesen

10:15 Uhr: An dieser Stelle beenden wir unseren Live-Ticker.

10:09 Uhr: „Wir haben alle Chancen“, betont Hendrik Wüst noch einmal. Schaffen könne man alles aber nur gemeinsam. „Lassen Sie uns gemeinsam durchstarten.“ Damit schließt der neue NRW-Ministerpräsident seine erste Regierungserklärung. Es gibt einen langen Applaus.

Hendrik Wüst will Flutopfer weiter unterstützen

11:03 Uhr: „Mobilitätskosten dürfen nicht zur sozialen Frage werden.“ Ina Brandes soll den ÖPNV und Ausbau der Infrastruktur vorantreiben. „Damit haben wir alle Chancen, Mobilität besserer und sauberer zu machen.“

10:55 Uhr: Die Landesregierung stehe weiter an der Seite der Flutopfer. „Als Ministerpräsident verstehe ich es als eine meine wichtigsten Aufgaben die Kommunen und Unternehmen beim Wiederaufbau zu unterstützen.“ In den kommenden Wochen soll unter anderem ein Zehn-Punkte-Papier mit Erkenntnissen aus der Hochwasserkatastrophe vorgelegt werden.

Regierungserklärung Wüst: „Verstehe, dass junge Leute für Klima auf die Straße gehen“

10:47 Uhr: Der Klimaschutz und die Wahrung der Schöpfung sei die größte Aufgabe unserer Zeit. Er verstehe, dass junge Leute dafür auf die Straße gehen. Klimaschutz gehe nur, „wenn wir der Welt zeigen, wie man dabei gute Arbeitsplätze und soziale Sicherheit bewahrt.“

10:45 Uhr: „Wir bringen das bundesweit stärkste Integrationsgesetz auf den Weg.“ Es dürfe keine Rolle spielen, woher man kommt, oder auch wen man liebt.

NRW: Wüst will sich für Schule und Bildung einsetzen

10:41 Uhr: „Wir werden Nordrhein-Westfalen zum digitalen Bildungsland machen“, gibt Wüst als Ziel aus. Im nächsten Jahr soll eine Fortbildungsoffensive für Lehrkräfte stattfinden. Für den Bereich Schule und Bildung werde er sich als Ministerpräsident selbst stark machen. Schulen in sozialen Brennpunkten sollen mit digitalen Endgeräten ausgestattet werden.

10:39 Uhr: „Ganz konkret Chancen schaffen, das müssen wir vor allem dort, wo die Herausforderungen besonders groß sind.“ Da setze die große Reform des Kinderbildungsgesetzes an.

Regierungserklärung Wüst: „Ungeimpfte überzeugen“

10:36 Uhr: „Die Pandemie ist noch nicht vorbei.“ Man müsse alles versuchen, die Ungeimpften zu überzeugen und Geimpften eine Booster-Impfung zu ermöglichen.

10:33 Uhr: Wüst erklärt die Erfolge der vergangenen Legislaturperiode in Sicherheit, Finanzen, Bildung und Kultur. Aber was plant Wüst selbst? „Wir geben uns damit nicht zufrieden.“

Hendrik Wüst sieht alle Chancen für NRW

10:28 Uhr: „Wir haben alle Chancen“, ist sich Wüst sicher. Er zählt Bereiche wie den Klimaschutz, eine starke Wirtschaft und Sicherheit auf. Immer wieder gibt es Zwischenapplaus.

10:23 Uhr: Hendrik Wüst zählt fünf Menschen aus NRW auf. „Sie stehen stellvertretend für 18 Millionen Gesichter und Geschichten in unserem Land.“ – „ Wir machen eine Politik der Mitte, eine Politik, in der soziales Miteinander und wirtschaftlicher Erfolg zusammengehören.“

10:20 Uhr: Hendrik Wüst tritt ans Rednerpult, um seine erste Regierungserklärung abzugeben.

Landtag NRW: Ministerinnen und Minister vereidigt

10:10 Uhr: NRW-Ministerpräsident sitzt noch alleine auf der Kabinettsbank. Die wird sich in Kürze füllen: Die Ministerinnen und Minister der Landesregierung werden jetzt vereidigt

Update vom 3. November, 10:05 Uhr: Die Sitzung der Landesregierung beginnt. Landtagspräsident André Kuper vereidigt vier neue Landtagsabgeordnete.

Hendrik Wüst: NRW-Ministerpräsident gibt erste Regierungserklärung ab

Erstmeldung vom 2. November: Düsseldorf – Seit einer Woche ist Hendrik Wüst (CDU) Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Am Mittwoch (3. November) gibt er seine erste Regierungserklärung vor dem Düsseldorfer Landtag ab. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr. Die Rede des Ministerpräsidenten beginnt voraussichtlich um 10:30 Uhr. 24RHEIN fasst die wichtigsten Aussagen von Hendrik Wüst hier live zusammen.

Laut Tagesordnung hat Hendrik Wüst 45 Minuten Redezeit zur Verfügung, bevor die Landtagsfraktionen ihre Stellungnahmen abgeben können. Während der 147. Sitzung des Landtages werden zudem die Mitglieder der Landesregierung vereidigt – darunter Ina Brandes, Wüsts Nachfolgerin im Verkehrsministerium.

Regierungserklärung Hendrik Wüst: Ziele der Landesregierung in NRW

Am 3. November erläutert Hendrik Wüst die Ziele und Vorstellungen der schwarz-gelben Landesregierung unter seiner Führung. Schon kurz nach seiner Wahl gab der 46-Jährige Hinweise auf die wichtigsten Zukunftsaufgaben für NRW. Dabei unterstrich Wüst den Klimaschutz und die Bewahrung der Schöpfung. Ziel sei darüber hinaus ein lebenswertes Land mit guter Zukunft, schnellem Internet, einer funktionierenden Verwaltung, guten Arbeitsplätzen, Bildungschancen und Sicherheit.

Welche Pläne Wüst und sein Kabinett verfolgen, wird der Ministerpräsident dann in seiner ersten Regierungserklärung in Düsseldorf genauer ausführen.

Was ist eine Regierungserklärung?

In einer Regierungserklärung stellt die Landesregierung ihre politischen Pläne und Vorhaben vor – sie kann bezogen auf einen konkreten Anlass sein oder Bezug auf eine gesamte Legislaturperiode haben. Eine Regierungserklärung abgeben können der Ministerpräsident oder andere Mitglieder der Landesregierung. Sie ist eine besondere Ausprägung des Rederechts, das in der NRW-Verfassung festgeschrieben ist.

Quelle: Land NRW

Hendrik Wüst: Regierungserklärung live im WDR Fernsehen zu sehen

Die Plenarsitzung mit Regierungserklärung von Hendrik Wüst wird über die Internetseite des Landes NRW übertragen. Der WDR überträgt die Rede zudem live im Fernsehen und im Radio (WDR Event). 24RHEIN tickert die wichtigsten Aussagen des Ministerpräsidenten live.

Am 27. Oktober wurde der damalige NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst zum Nachfolger von Armin Laschet gewählt, der nun Bundestagsabgeordneter in Berlin ist. Der Münsterländer erhielt 103 Stimmen und nahm die Wahl an. In einer ersten Rede bedankte sich Wüst auch bei seiner Frau und der sieben Monate alten Tochter. (sk mit dpa) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage. Tipp: Täglich informiert, was in NRW passiert – einfach unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.

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