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NRW: Jeder darf in der Politik mitmischen – und Schlaglöcher melden oder Ideen einbringen

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Von: Oliver Schmitz

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Bürgerbeteiligung in NRW soll zukünftig vor allem digital stattfinden. (Symbolbild) © Roni Rekomaa/Lehtikuva/dpa

NRW fördert die Bürgerbeteiligung: Auf einer neuen Plattform soll man noch besser an der Politik mitwirken können. Das ist alles über „Beteiligung NRW“ möglich.

Düsseldorf – Ob den Standort einer neuen Schule mitbestimmen, Ideen für einen Platz-Umbau einbringen oder einfach nur Schlaglöcher melden – Nordrhein-Westfalen möchte die Bürgerbeteiligung und somit direktere Demokratie fördern. Helfen soll dabei die neue Online-Plattform „Beteiligung NRW“, Digitalminister Andreas Pinkwart am Montag (21. Februar) vorgestellt hat. Viele Kommunen und Behörden bieten darüber nun viele verschiedene Beteiligungsmöglichkeiten an, doch welche gibt es genau?

Bürgerbeteiligung in NRW: Das kann man auf „Beteiligung NRW“ alles machen

Mit „Beteiligung NRW“ bündelt die Landesregierung alle bisherigen Digital-Angebote in ganz NRW und gibt allen weiteren Städten, Gemeinden, Kreisen oder Landesbehörden die Möglichkeit darüber mehr Beteiligung anzubieten. Dadurch soll der einerseits der Zugang zur Bürgerbeteiligung vereinfacht und andererseits „die Qualität der Partizipation gesteigert“ werden. Sprich: Es soll leichter und besser funktionieren.

Zum Start sind 37 Portale von Städten, Gemeinden und Kreisen sowie verschiedenen Landesbehörden zentral auf dem Portal zu finden. Unter anderem Siegen, der Kreis Paderborn oder das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen. Laut der Landesregierung werde in „den kommenden Wochen und Monaten“ viele weitere folgen.

Beteiligung NRW: Idee für Plattform aus Sachsen – erleichtert politisches Engagement

„Wir wollen noch mehr Bürgerinnen und Bürger einladen, sich aktiv in die Gestaltung von Politik und Verwaltung einzubringen, ob am eigenen Wohnort oder bei Vorhaben der Landesregierung“, sagte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart bei der Vorstellung von „Beteiligung NRW.

Die Idee für die Plattform kommt ursprünglich aus Sachsen, wo diese bereits seit geraumer Zeit verwendet wird. „Viele Bürgerinnen und Bürger wollen sich aktiv einbringen, insbesondere zu Themen vor ihrer eigenen Haustür. Das Beteiligungsportal ist ein wesentliches Werkzeug, um dieses Engagement digital zu unterstützen“, erläutert Thomas Popp, Staatssekretär aus Sachsen. (os) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage. Tipp: Täglich informiert, was im Rheinland & NRW passiert – einfach unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.

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