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Regierungskrise in Schweden: Ministerpräsident gestürzt - schwere Monate drohen

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Von: Florian Naumann

Stefan Löfven
Stefan Löfven, Ministerpräsident von Schweden, steht vor einer Machtprobe im Parlament. © Maxim Thore

Schweden steckt in einer Regierungskrise: Nach Streit um die Mieten-Politik hat das Parlament Ministerpräsident Löfven das Misstrauen ausgesprochen.

Stockholm/München - Schweden hat in der Corona-Pandemie schwerste Monate durchlitten. Nun sinkt auch in dem skandinavischen Land die Inzidenz - und eine Regierungskrise sorgt für neue Turbulenzen. Am Montag hat der Riksdag, das schwedische Parlament, die Regierung von Ministerpräsident Stefan Löfven mit einem Misstrauensvotum gestürzt.

Schweden: Regierungskrise nach Aus für Minderheitsregierung - Entscheidung über Neuwahl binnen einer Woche

Laut einem Bericht des öffentlich-rechtlichen Senders stimmten 181 Abgeordnete gegen Löfven, 109 für ihn. 51 enthielten sich. Löfven ist der erste schwedische Regierungschef der vom Parlament aus dem Amt befördert wird. Er selbst hatte er in der Vergangenheit bereits elf Misstrauensvoten überstanden.

In einer Pressekonferenz am Mittag erklärte Löfven, es gebe nun zwei Alternativen: Entweder eine Neuwahl oder Gespräche über die Bildung einer neuen Regierung bei den bestehenden Mehrheitsverhältnissen. Eine Entscheidung solle binnen einer Woche fallen. Sollte es früher einen Beschluss geben, werde man dieses Zeitfenster aber nicht ausreizen, fügte er auf Nachfrage hinzu. „Unabhängig davon, werden ich und meine Partei zur Verfügung stehen, um die Verantwortung für die Leitung des Landes zu übernehmen“, betonte er.

Schweden: Rot-grüne Regierung Löfven gestürzt - Streit über Mietenpolitik wurde zum Verhängnis

Gegen den Sozialdemokraten stimmten die konservativen Oppositionsparteien Moderaterna und Kristdemokraterna sowie die hart rechtspopulistischen Sverigedemokrater. Entscheidend war aber das „Nein“ der linken Vänsterpartiet, die bislang die rot-grüne Minderheitsregierung tolerierte. Hintergrund des Umschwungs ist unter anderem ein Streit über Regelungen zur Mieten-Regulierung, die Löfvens Kabinett kippen wollte.

Dem Land könnten nun schwierige Monate bevorstehen: Die aktuelle Regierung Löfven konnte erst nach einer monatelangen Hängepartie gebildet werden. Hintergrund sind auch die Kräfteverhältnisse im Parlament. Zweistärkste Kraft sind trotz Verlusten bei der Wahl 2018 die Sverigedemokrater, eine Zusammenarbeit - auch eine Tolerierung durch die teils als offen fremdenfeindlich einzuordnende Gruppierung - lehnen die anderen Parteien aber ab. (fn)

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