Giffey orientiert sich am Bund und kündigt Dreiersondierungen in Berlin an - Linke verwundert
Die Sondierungsgespräche in Berlin gehen in die nächste Runde: Die SPD will sowohl die Möglichkeiten einer Ampel als auch einer rot-grün-roten Koalition ausloten.
Berlin - Sondierungen zu einer Ampel-Koalition* gibt es derzeit nicht nur auf Bundesebene: Knapp zwei Wochen nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin* kündigte die SPD* als Wahlsiegerin Dreiersondierungen über eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP an. Doch auch ein rot-grün-rotes Bündnis wollen die Sozialdemokraten nicht ausschließen und treffen sich deshalb auch mit Grünen und der Linken.
Berliner SPD kündigt Sondierungen zu Ampel-Koalition und Rot-Grün-Rot an
Nach zahlreichen Zweiergesprächen geht es nun in Dreierrunden weiter: Am Montag (11. Oktober) solle mit Grünen und Liberalen gesprochen werden, am Dienstag mit den bisherigen Koalitionspartnern Grüne und Linke, sagte SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey am Freitag (8. Oktober) in der Hauptstadt. Bislang hatte Giffey sowohl vor der Wahl als auch danach offengelassen, welches Bündnis sie bevorzugt. Nun erklärte sie, dass ihre Präferenz ein Ampel-Bündnis* mit FDP und Grünen sei.
Die CDU, die bei der Wahl am 26. September knapp hinter den Grünen auf Platz drei gelandet war, wäre damit aus dem Rennen. Giffey erklärte, die Präferenz orientiere sich „an der Entwicklung, die wir im Bund sehen“. Zugleich habe sich aber auch gezeigt, dass sich „die bisherigen Koalitionspartner sehr beweglich gezeigt haben“. Daher werde es beide Sondierungsformate geben. „Die Sondierungen werden ergebnisoffen verlaufen“, sagte Giffey.
Trotz Wunschbündnis Rot-Grün-Rot: Grüne zu Verhandlungen mit FDP bereit
Die Berliner Grünen* erklärten sich zu weiteren Sondierungen über eine Regierungsbildung in zwei Dreierformaten bereit. Man werde dem Vorschlag der Sozialdemokraten folgen und sowohl mit SPD und FDP als auch mit SPD und Linken reden, teilte die Grünen-Spitzenkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl, Bettina Jarasch, am Freitag mit. Das Wunschbündnis für die Grünen sei weiterhin Rot-Grün-Rot. „Leider haben wir uns aber mit der SPD noch nicht darauf verständigen können, wer die dritte Kraft an unserer Seite sein soll“, sagte Jarasch.
Einer Koalition mit der FDP blicken die Grünen allerdings eher skeptisch entgegen*. Jarasch sprach nach dem Treffen mit den Liberalen von einem guten Gespräch. „Aber es wären natürlich schon weite Wege, die wir noch zu gehen hätten“, fügte sie mit Blick auf programmatische Unterschiede hinzu.
Nach Ankündigung von Dreiersondierungen: Linke „erstaunt“ über Koalitionsoptionen - CDU kritisiert „Weiter so“ der SPD
Die Linke*, die am Donnerstag (7. Oktober) deutlich gemacht hatte, dass sie für eine Fortsetzung der bisherigen Koalition sei, zeigte sich über den Beschluss von SPD und Grünen verwundert. „Wir haben sowohl mit der SPD als auch den Grünen in den letzten Tagen sehr vertrauensvolle, gute Gespräche geführt und bereits viele inhaltliche Schnittmengen festgehalten“, erklärte die Linken-Landesvorsitzende Katina Schubert am Freitag. „Deshalb sind wir erstaunt, dass jetzt gleichzeitig zwei Koalitionsoptionen weiter sondiert werden sollen.“
Von der Berliner CDU* gab es Kritik für den Beschluss von SPD und Grünen, mit FDP und Linken weiter zu sondieren. „In Berlin ist wohl weiter-so oder weiter-so-light angesagt“, erklärte CDU-Chef Kai Wegner am Freitag. „Weder mit der Ampel noch mit Rot-Grün-Rot wird es einen Neustart für Berlin geben, dabei wäre dieser so dringend notwendig.“ Berlin brauche einen echten Neustart. „Für diesen stehen wir weiterhin bereit“, so Wegner. (sf/dpa/AFP) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.