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„Sondierungsgespräche“ nach NRW-Wahl – was ist das eigentlich?

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Von: Oliver Schmitz

Die Sondierungsgespräche nach der NRW-Wahl sind entscheidend für die politische Zukunft des Bundeslandes. Doch was ist die Sondierung genau?

Düsseldorf – Unter anderem im Zuge der Findung einer neuen Landesregierung für Nordrhein-Westfalen hört man häufig von sogenannten „Sondierungsgesprächen“. Doch nur wenige können sich darunter konkret etwas vorstellen – obwohl die Gespräche ein wichtiger Bestandteil zur Bildung einer Koalition sind. Was genau hinter dem Sondierungs-Begriff steckt, was der Unterschied zu Koalitionsverhandlungen ist und welche Gespräche in NRW nun geplant sind im Überblick.

NRW: Sondierungsgespräche in der Politik – Was ist das? Bedeutung und Erklärung

Der Begriff der „Sondierung“ ist an sich recht vage, denn er kann je nach Kontext eine komplett andere Bedeutung haben. Zur genaueren Einordnung spricht man in der Politik deshalb auch von einem „Sondierungsgespräch“. Das Digitale Wörterbuch der deutschen Sprache (DWDS) definiert dieses als „(informelles) Gespräch, das dazu dient, die allgemeine Situation zu besprechen und inhaltliche Gemeinsamkeiten und mögliche Meinungsverschiedenheiten zwischen den Beteiligten auszuloten.“

Bei Sondierungsgesprächen handelt es sich also um erste Treffen von Vertretern von zwei oder mehr Parteien, um inhaltliche Überschneidungen für mögliche Regierungsbündnisse zu finden. Also ob grundsätzlich die Grundlage für eine Zusammenarbeit gegeben ist, oder aber auch nicht.

Sondierung: Woher kommt der Begriff? Ursprung und Definition

Der Begriff „Sondierung“ ist vom Werkzeug „Sonde“ abgeleitet. Der Duden versteht unter „sondieren“ deshalb unter anderem „etwas [vorsichtig] erkunden, erforschen, um sein eigenes Verhalten, Vorgehen der Situation anpassen zu können“. Neben der politischen Sondierung eben in Form von Gesprächen gibt es unter anderem auch die Sondierung im Bauwesen. Dort geht es darum, vor dem Bau den Boden eines Geländes genau zu überprüfen. Oft passiert dies, um mögliche Kampfmittel und Blindgänger im Boden zu entdecken, was dann zu einer Bombenentschärfung führen kann.

Sondierungsgespräche in NRW: Was ist der Unterschied zu Koalitionsverhandlungen?

Der große Unterschied zwischen Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen ist die Formalität und damit verbundene Absichtserklärung der Gesprächspartner. Von daher können auch mehrere Sondierungen parallel laufen. Zum Beispiel, dass Partei A getrennt Gespräche mit Partei B und Partei C führt.

Bei Koalitionsverhandlungen wird derweil nur in einer festen Konstellation aus zwei oder mehr Parteien verhandelt, die ganz formell die Absicht haben, gemeinsam eine Regierung zu bilden. Sie folgen immer auf vorherige Sondierungsgespräche. Dabei wird von verschiedenen Verhandlungsteam einerseits das Regierungsprogramm und andererseits das Kabinett (Ministerpräsident und Minister in NRW) ausgehandelt. Festgehalten wird das alles in einem schriftlichen Koalitionsvertrag, der für die Legislaturperiode politisch bindenden sein soll.

Dementsprechend sind Sondierungsgespräche (zuerst) und Koalitionsverhandlungen (danach) verschiedene Schritte auf dem Weg zur Bildung einer neuen Landesregierung in NRW. Während die Sondierung meist auf Initiativen der politischen Führungen der einzelnen Parteien stattfinden, wird über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen teilweise auf Parteitagen abgestimmt. Dies dient der Legitimation der eigenen Partei.

Nach NRW-Wahl: Welche Sondierungsgespräche gibt es derzeit?

Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Mona Neubaur, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende (Bündnis 90/Die Grünen), verlassen die ersten gemeinsamen Sondierungsgespräche.
Nach der NRW-Wahl handeln Hendrik Wüst (l.) und Mona Neubaur (r.) womöglich die neue Landesregierung aus. © Rolf Vennenbernd/dpa

Nach der Landtagswahl in NRW sind rechnerisch verschiedene Koalitions-Konstellationen möglich. Deshalb hatten auch die vier größten Parteien (CDU, SPD, Grüne und FDP) des neuen Landtags erklärt, miteinander sprechen zu wollen. Konkret haben sich unter anderem CDU und Grüne sowie Grüne und SPD in größeren Runden getroffen. Thomas Kutschaty (SPD) hat sich aber auch mit Joachim Stamp (FDP) und Hendrik Wüst (CDU) ausgetauscht. Jedoch waren dies ungewöhnlicherweise alles noch keine Sondierungsgespräche, sondern noch informellere Treffen.

Am Sonntag (22. Mai) haben dann sowohl die CDU als auch Grüne erklärt, nun offizielle Sondierungsgespräche führen zu wollen. Grünen-Chefin Mona Neubaur hatte bereits angekündigt, dass ihre Partei voraussichtlich am 29. Mai auf einem kleinen Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU abstimmen möchte. (os) Tipp: Fair und verlässlich informiert, was in NRW passiert – hier unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.

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