Nach NRW-Vorsitz: Thomas Kutschaty tritt auch als SPD-Fraktionschef zurück
Der langjährige NRW-SPD-Landeschef Thomas Kutschaty tritt auch als Fraktionschef im NRW-Landtag zurück. Im Vorfeld war er parteiintern massiv unter Druck geraten.
Update vom 28. Dezember, 12:57 Uhr: Nach dem Rücktritt als SPD-Landesparteichef wird sich Thomas Kutschaty auch als Chef der SPD-Landtagsfraktion in NRW zurückziehen. Er werde das Amt zur Verfügung stellen und den gemeinsamen Prozess für eine Neuwahl mitgestalten, kündigte der 54-Jährige am Dienstag in Düsseldorf an, berichtet die dpa. Die NRW-SPD wird sich somit an beiden Spitzenpositionen neu aufstellen. Ob erneut eine Person beide Ämter übernimmt oder es zwei Leute werden, ist aktuell noch unklar.
Paukenschlag: Thomas Kutschaty tritt als SPD-Landeschef in NRW zurück
Erstmeldung vom 23. März 2023: Düsseldorf – Thomas Kutschaty, Chef der NRW-SPD, wird von seinem Amt zurücktreten. Das gab er am Donnerstagmittag bekannt. Schon im Vorfeld hatte er seinen Rücktritt parteiintern verkündet.
Thomas Kutschaty tritt als SPD-NRW-Chef zurück
Der nordrhein-westfälische SPD-Parteichef Thomas Kutschaty war zuvor im Parteipräsidium mit einer Personalie krachend gescheitert – und nun innerhalb der SPD massiv unter Druck geraten. Kutschaty hatte vorgeschlagen, die bislang weitgehend unbekannte Magdalena Möhlenkamp aus Bonn zur neuen Generalsekretärin zu machen. Das hatte das Präsidium einstimmig abgelehnt, wie es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag aus dem SPD-Landesvorstand hieß.
Vorschlag von Kutschaty stieß auf breite Ablehnung: „Keine Führungsqualität“
Nicht nur im Präsidium stieß der Vorschlag auf breite Ablehnung: Auch alle SPD-Regionalvorsitzende hatte Kutschatys Vorschlag bei der Sitzung am Mittwoch (22. März) abgeschmettert und Kritik an dem Verfahren geäußert. Am Donnerstagmittag wurde dazu eine Landesvorstandsschalte angesetzt. Kutschaty trat nun vor die Presse, um seinen Rücktritt zu verkünden. Schon im Vorfeld hatte es aus Landesvorstandskreisen geheißen, dass Kutschaty als Parteichef scheitern könne, weil er „keine Führungsqualität“ bewiesen habe.
SPD schlittert in die nächste Krise
Die SPD schlittert damit wieder in eine Krise – zehn Monate nach der empfindlichen Wahlschlappe bei der NRW-Landtagswahl. Die NRW-SPD will am 6. Mai beim Parteitag in Münster eine neue Parteispitze wählen. Kutschaty hatte bisher bekräftigt, er wolle weitermachen und weiter Verantwortung an der Spitze der NRW-SPD übernehmen. Das hat sich nun erledigt: Kutschaty ist kein Parteichef mehr.
Derweil wird nun bereits ein anderer Name geraunt: Wird Parteikollege Marc Herter womöglich neuer NRW-Chef der SPD? Herter unterlag Kutschaty im April 2018 nur extrem knapp in einer Kampfkandidatur um den Vorsitz der Landtagsfraktion: Kutschaty hatte damals 35 Stimmen bekommen, auf Herter entfielen 31 Stimmen. Es gab eine Enthaltung. Dabei war Kutschaty als Außenseiter angetreten, der Wahlausgang war überraschend. Ob Marc Herter seinen Hut in den Ring wirft, ist allerdings völlig unklar. Auf die Frage, ob er nun für den SPD-Landesvorsitz kandieren wird oder das ausschließt, sagte Herter gegenüber wa.de nur schlicht: „Kein Kommentar.“ (bs, pen, dpa)
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