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Clubs vor Öffnung? Wüst kündigt Corona-Lockerungen an – das könnte sich ändern

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Von: Oliver Schmitz

FOTOMONTAGE, Schild mit durchgestrichener Aufschrift 2G *** PHOTOMONTAGE, sign with crossed out inscription 2G
In NRW sollen vor allem die 2G-Regeln im Einzelhandel fallen. (Symbolbild) © Christian Ohde/Imago

In Nordrhein-Westfalen stehen größere Corona-Lockerungen bevor. Ministerpräsident Wüst setzt sich vor allem für eine Regel-Anpassung ein. Was nun kommen könnte.

Berlin/Düsseldorf – „Wir sollten uns vorbereiten, die Grundrechtseingriffe Stück für Stück zurückzunehmen“: Mit diesen Worten bei ZDFheute leitete Ministerpräsident Hendrik Wüst Anfang Februar die Öffnungsdebatte in Nordrhein-Westfalen ein. Kurz darauf kündigte der CDU-Politiker auch eine erste konkrete Regel-Änderung für den Einzelhandel an. Doch vor der entscheidenden Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am 16. Februar sind bereits weitere Lockerungen im Gespräch. Diese Maßnahmen könnten auch in NRW angepasst werden.

Corona-Regeln NRW: Diese Lockerungen könnten kommen – Überblick

Corona NRW: Wüst will im Einzelhandel lockern – SPD-Länder fordern mehr

Zumindest der Einzelhandel konnte sich bereits vor dem Corona-Gipfel über eine erste Regel-Lockerung in NRW freuen. Doch dabei soll es definitiv nicht bleiben. Nach mehreren Bundesländern will auch die nordrhein-westfälische Landesregierung die Beschränkung des Zugangs auf Geimpfte und Genesene (2G) aufheben. Das hatte Wüst am Mittwoch (9. Februar) bekannt gegeben. Die FFP2-Maske werde als Infektionsschutz das 2G-Regime im Einzelhandel in Zukunft ersetzen.

Doch womöglich wird es in Nordrhein-Westfalen noch zu weiteren Lockerungen kommen. Denn auf dem Corona-Gipfel am 16. Februar werden noch einige weitere Regel-Änderungen diskutiert. So hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer bereits einige der aufgeführten Lockerungen angekündigt, welche sie aber bundeseinheitlich festlegen will. Damit würden diese womöglich auch in NRW greifen. Generell sollen sich die SPD-geführten Bundesländer laut Business Insider vor der MPK auf konkrete Öffnungsschritte verständigen wollen. Ansonsten hat die FDP noch lockere Kontaktbeschränkungen ins Spiel gebracht.

NRW: Nimmt Landtag Einfluss auf Corona-Lockerungen? Zwei Wüst-Erklärungen geplant

Auf jeden Fall dürfte sich rund um den 16. Februar einiges bei den Corona-Regeln in NRW tun. Denn Ministerpräsident Hendrik Wüst wird den Landtag in der kommenden Woche gleich zweimal über den Corona-Kurs der Landesregierung informieren. Einmal einen Tag vor der MPK bei einer Sondersitzung am 15. Februar, die von SPD und Grünen beantragt wurde. Und zweites Mal einen Tag nach der MPK, also am 17. Februar.

Bei der Sondersitzung will Wüst zum Thema „Vorausschauend und verantwortungsbewusst Öffnungsperspektiven für Nordrhein-Westfalen schaffen“ eine Erklärung abhalten. Danach kommen die anderen Fraktionen zu Wort. Somit könnten auch die Parteien außerhalb der Landesregierung noch direkteren Einfluss auf die möglichen Corona-Lockerungen nehmen. (os mit dpa) Mehr News auf der 24RHEIN-Homepage. Tipp: Unabhängig informiert, was in NRW passiert – einfach unseren kostenlosen 24RHEIN-Newsletter abonnieren.

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